1993 – ein wichtiges Jahr

Am 3. Dezember 1993 fand dann weltweit der erste UNO-Tag statt: Auf europäischer Ebene tagte ein „Europäisches Behindertenparlament“ und in Deutschland wurde für die Ergänzung des Grundgesetzes geworben. Am 20. Dezember verabschiedete die Vollversammlung der Vereinten Nationen die sogenannten „Standard Rules“, die in der deutschen Übersetzung „Rahmenbestimmungen“ genannt werden.

Es handelt sich dabei um 22 Rahmenbestimmungen, die die Philosophie der „gleichberechtigten Teilhabe“ festschreiben (siehe dazu gesonderten Artikel). Völkerrechtlich sind diese Bestimmungen leider nicht verbindlich, aber es gibt die Funktion eines/einer UN-Sonderberichterstatters/in zur Überwachung

der Umsetzung. Die derzeitige Berichterstatterin ist Hissa al Thani aus Quatar.

 

Eine Konvention soll Verbindlichkeit herstellen

Seit dem Jahr 2002 erarbeiten die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen nun eine „Konvention zum Schutz und der Förderung der Rechte und der Würde von Menschen mit Behinderungen“ (siehe dazu gesonderten Artikel). Eine Fertigstellung ist bis Ende 2006 geplant. Wenn das Vorhaben gelingt, wird es erstmals eine völkerrechtlich verbindliche Konvention geben, in der die Menschenrechte behinderter Frauen und Männer weltweit verankert sind.

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