Die „Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten“ vom 4. November 1950

ist dabei das grundlegende Dokument und Instrument. In Artikel 14 steht ein allgemeines  „Diskriminierungsverbot“, jedoch ohne das Merkmal „Behinderung“ zu nennen, Artikel 5 aber verbietet den regelmäßigen Freiheitsentzug bei psychisch Kranken.

Das Gegenstück zu dieser Menschenrechtskonvention ist im Sozialbereich die „Europäische Sozialcharta“, die der Europarat am 18. Oktober 1961 beschlossen hat. In der Sozialcharta wird in Artikel 15 das Recht der „körperlich, geistig oder seelisch Behinderten auf berufliche Ausbildung sowie auf berufliche und soziale Eingliederung“ niedergelegt.

Die Sozialcharta wurde 1996 aktualisiert, der Artikel 15 wurde auf eine umfassende Teilhabe behinderter Menschen erweitert.

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