Europarat = Council of Europe

Division „Integration of People with Disabilities“

F-67075 Strasbourg Cedex

Telefon: 0033-3-8841-2173

Fax: 0033-3-8841-2726

E-Mail: thorsten.afflerbach@coe.int

www.coe.int/T/E/Social_Cohesion/soc-sp/Integration/

 

Wie funktioniert der Europarat?

Die Arbeit des Europarates geschieht in Straßburg (Frankreich) und stützt sich auf drei „Organe“. Das  Entscheidungsorgan ist das Ministerkomitee, das aus den jeweiligen AußenministerInnen der Mitgliedsstaaten gebildet wird. Die Parlamentarische Versammlung (PV) ist ein beratendes Gremium und wird durch 315 Mitglieder gebildet, die von den nationalen Parlamenten gewählt werden. Deutschland entsendet 18 VertreterInnen. Die PV hält vierteljährlich eine einwöchige Plenarsitzung in Straßburg ab.

Der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas ist ein Diskussionsforum der Gemeinden und Regionen.

Der Kongress (313 Mitglieder) besteht aus der Kammer der Gemeinden und der Kammer der Regionen.

 

Der Europarat mit Sitz in Straßburg wird häufig mit ähnlich klingenden Gremien der Europäischen Union verwechselt. Er ist jedoch die älteste europäische Institution und wurde am 5. Mai 1949 von zehn westeuropäischen Staaten ins Leben gerufen. Dieses Gründungsdatum nahm die deutsche Behindertenbewegung 1992 zum Anlass, alljährlich den 5. Mai als europaweiten Aktionstag zu begehen.

Derzeit gehören dem Europarat 46 Mitgliedsstaaten mit einer Bevölkerung von rund 800 Millionen Menschen an, davon sind nach Schätzungen des Europarates etwa 80 Millionen behindert. Weißrussland (Beitrittskandidat) und der Vatikanstaat (Beobachterstatus) sind die einzigen europäischen Staaten, die nicht Mitglied sind. Hauptziele des Europarates sind der Schutz der Menschenrechte und der pluralistischen Demokratie.

Bekannt wurde der Europarat bei Menschen mit Behinderung, als in den 90er Jahren die Konvention über Menschenrechte und Biomedizin („Bioethik-Konvention“) diskutiert und verabschiedet (April 1997) wurde. Deutschland

hat diese Konvention bislang nicht unterzeichnet. Die Parlamentarische Versammlung (PV) des Europarates hat in den letzten Jahren Stellung zu einigen behindertenpolitischen Themen genommen: Im Jahr 2001 sprach sie sich beispielsweise für die Aufnahme des Prinzips des „Universal Design“ in die Lehrpläne des Bauwesens aus oder 2003 für den Schutz der Gebärdensprachen. Mitte 2005 hat die PV mit großer Mehrheit gegen eine „liberalere“ Sterbehilfepraxis gestimmt.

Im Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen (2003) hat sich der Europarat auf Ebene der SozialministerInnen (Konferenz in Malaga) für die volle Teilhabe behinderter Menschen ausgesprochen (von einer Sicht als PatientInnen zu BürgerInnen), wobei auch betont wurde, dass die Situation behinderter Frauen in Europa einer größeren Sichtbarkeit und Aufmerksamkeit bedürfe.

 

www.coe.int/T/E/Social_Cohesion/soc-sp/Integration/ Abteilung „Integration of People with Disabilities“ Englisch

 

www.coe.int/T/d/Com/Dossiers/Themen/Behinderte/  Themenspecial des Europarates zu „Behinderung“ Deutsch

 

www.coe.int/T/d/Com/Dossiers/Ministerkonferenzen/2003-05-Behinderungen/  Materialien zur Konferenz in Malaga Deutsch

 

www.coe.int/de  Startseite „Europarat“ Deutsch

 

http://conventions.coe.int/Treaty/Commun/ListeTraites.asp?CM=8&CL=GER

Vollständige Liste der Verträge des Europarates Deutsch

 

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